Rechtsprechung
| BPatG, 06.11.2017 - 20 W (pat) 22/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Manuell bedienbarer Steuerschlitten" als Erfindung und Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 06.11.2017 - 20 W (pat) 22/15
Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2014 - X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem), wonach für den Fachmann eine Veranlassung zur Heranziehung einer grundsätzlich bekannten maschinenbautechnischen Lösung bereits dann besteht, wenn sich die Nutzung ihrer Funktionalität als objektiv zweckmäßig darstellt und keine besonderen Schwierigkeiten feststellbar sind, die eine Anwendung schwierig oder unmöglich erscheinen lassen, wird der Fachmann im vorliegenden Fall folglich zur ergonomisch vorteilhaften Weiterentwicklung eines Steuerschlittens gemäß der Druckschrift E1 die ihm bekannten und zweckmäßigen Komponenten aus der Druckschrift E2 heranziehen und in geeigneter Weise kombinatorisch verwerten.